Rechtliche Situation von Online Casinos in Deutschland / Malta / EU
Rechtliche Situation von Online Casino in Deutschland
Bei allem Spaß, den Online Casinos ihren Kunden bereiten, stellt sich immer wieder die Frage, ob das Spielen überhaupt legal in Deutschland ist. Mit der rechtlichen Situation beschäftige ich mich nun schon seit vielen Jahren, denn echte Klarheit hat es bisher nie gegeben. Das könnte sich zeitnah ändern — doch beginnen wir am besten von vorn. Im Jahr 2012 wurde der letzte Glücksspielstaatsvertrag verabschiedet, aus dem hervorgeht, dass Deutschland Online Casinos nicht liberalisieren wird. Es gab jedoch schon damals eine Ausnahme. Schleswig-Holstein probt nämlich den Alleingang. Hier wurden erstmals Lizenzen erteilt, und zwar nicht nur an Casinobetreiber, sondern auch an Online Buchmacher. Das Glücksspielmonopol hatte dieses eine Land damit gekippt. Im restlichen Deutschland haben Sie als Spieler ebenfalls nichts zu befürchten, da sich die Betreiber allesamt auf das EU-Recht berufen. Dieses wiederum erklärt die Dienstleistungsfreiheit. Und Fakt ist, dass es sich bei Glücksspielen um eine Art Dienstleistung handelt.
Sie als Spieler können also sicher sein, dass Sie Ihre Gewinne immer erhalten — sofern Sie ausschließlich in EU-lizenzierten Online Casinos aktiv sind. Die Länder sehen den wachsenden Markt zwar nicht gerne, haben aber letztlich keine Handhabe gegen seriöse Unternehmen. Im Grunde genommen kann man die Politik nur als dumm bezeichnen. Das mag hart klingen, ist aber Fakt, denn: Alle EU Casinos, die nicht in Deutschland lizenziert sind, zahlen Ihre Steuern ausschließlich in dem Land, in welchem Sie Ihren Hauptsitz haben. Viele Unternehmen sind auf Malta angesiedelt. Der Staat verdient somit keinen Cent und lässt sich damit jedes Jahr Milliardenumsätze entgehen — Geld, dass die Staatskassen sicher gut gebrauchen könnten.
Online-Casinospiele
Das Ministerium für Inneres, ländliche Räume und Integration hat den folgenden Anbietern eine Genehmigung für die Veranstaltung und den Vertrieb von Online-Casinospielen erteilt:
- 888 Germany Ltd.
Genehmigungen: Veranstaltung (auch Online-Poker), Fernvertrieb - bet-at-home.com Internet Ltd.
Genehmigungen: Veranstaltung (auch Online-Poker), Fernvertrieb - BetVictor Ltd. (vormals: Victor Chandler (International) Ltd.)
Genehmigungen: Veranstaltung (auch Online-Poker), Fernvertrieb - Betway Ltd.
Genehmigungen: Veranstaltung, Fernvertrieb - Cashpoint Malta Ltd.
Genehmigungen: Veranstaltung, Fernvertrieb - Electraworks (Kiel) Ltd.
Genehmigungen: Veranstaltung (auch Online-Poker), Fernvertrieb - Greentube Malta Ltd.
Genehmigungen: Veranstaltung, Fernvertrieb - Hillside (Gibraltar) Ltd.
Genehmigungen: Veranstaltung, Fernvertrieb - Interwetten Gaming Ltd.
Genehmigungen: Veranstaltung (auch Online-Poker), Fernvertrieb - LC International Ltd. (ehem. Ladbrokes International PLC)
Genehmigungen: Veranstaltung (auch Online-Poker), Fernvertrieb - Löwen Play GmbH
Genehmigungen: Veranstaltung, Fernvertrieb - Megapixel Entertainment Ltd.
Genehmigungen: Veranstaltung, Fernvertrieb - OnGoing Media GmbH
Genehmigungen: Fernvertrieb (für Personal Exchange International Limited - OnlineCasino Deutschland AG
Genehmigungen: Veranstaltung, Fernvertrieb - Personal Exchange International Ltd.
Genehmigungen: Veranstaltung (auch Online-Poker), Fernvertrieb - PlayCherry Ltd.
Genehmigungen: Veranstaltung, Fernvertrieb - Polco Ltd. of Betfair
Genehmigungen: Veranstaltung (auch Online-Poker), Fernvertrieb - REEL Germany Ltd.
Genehmigungen: Veranstaltung (auch Online-Poker), Fernvertrieb - Skill on Net Ltd.
Genehmigungen: Veranstaltung, Fernvertrieb - Tipico Company Ltd.
Genehmigungen: Veranstaltung, Fernvertrieb - Trading Technologies Ltd.
Genehmigungen: Veranstaltung, Fernvertrieb - Unibet (Germany) Ltd.
Genehmigungen: Veranstaltung, Fernvertrieb - World of Sportsbetting Ltd.
Genehmigungen: Veranstaltung, Fernvertrieb
Schleswig-Holstein hat sich 2012 deutlich cleverer angestellt. Dort fiel die Entscheidung, den Glücksspielstaatsvertrag nicht zu unterzeichnen. Wenn Sie also in Schleswig-Holstein leben, können Sie in allen lizenzierten Casinos und auf Buchmacherseiten legal spielen. Die rechtliche Grauzone, wie Sie in den übrigen Ländern gilt, gibt es hier nicht. Der klare Weg, den das Land eingeschlagen hat, scheint zu funktionieren. Allerdings laufen die erteilten Lizenzen 2019 aus.
Die CDU hat glücklicherweise angekündigt, Konzessionen auch danach entweder zu verlängern oder neu auszustellen, soweit es Bewerber gibt. Man will hier an dem bisherigen Erfolg anknüpfen und im Zweifelsfall weiterhin den Alleingang proben — komme was wolle. Und die Betreiber? Die genießen eine besondere Stellung in Schleswig-Holstein. Dennoch hoffen Sie darauf, dass Sie früher oder später auch im Rest Deutschlands legal agieren können, zumal Sie höchsten Sicherheitsanforderungen bereits seit Jahren gerecht werden.
Chancen auf Regulierung stehen besser denn je
Der jüngste Versuch, alle 16 Bundesländer in Deutschland auf einen Nenner zu bringen, ist kläglich gescheitert. Da diesmal gleich mehrere Länder die Unterschrift verweigert haben, bleibt der Politik nun nichts anderes, als endlich umzudenken. Bedeutet im Klartext, Deutschland muss sich dem Glücksspielboom stellen und sich bewusst machen, dass es keine andere Möglichkeit gibt, als das Monopol gänzlich zu kippen und für die Online Casinos der EU Platz zu machen, die definitiv seriös arbeiten.
Hans-Jörn Arp, CDU Politiker in Schleswig-Holstein, hegt die Hoffnung, dass der sprichwörtliche Groschen so langsam aber sicher auch in den umliegenden Bundesländern gefallen ist. Laut ihm gibt es heute sehr gute Chancen darauf, dass Online Glücksspiel sehr bald offiziell legalisiert wird. Damit hätte man hierzulande nämlich die Möglichkeit, den Boom in die richtige Richtung zu lenken, Spieler durch gezielte Lizenzvergaben besser zu schützen und gleichzeitig die Staatskassen zu füllen. Wann genau sich alle Länder auf demselben Nenner treffen, das steht noch in den Sternen. Bis dahin bleibt die rechtliche Situation der in Deutschland agierenden Online Casinos auf wackligem Fundament.
Arp geht sogar noch einen Schritt weiter und gab in einem Interview seine Meinung preis:
„Ich kann nur an die Länder appellieren, sich unser schleswig-holsteinisches Gesetz als Vorbild für einen neuen Regulierungsentwurf zu nehmen.”
Schleswig-Holstein hatte sich für eine vollständige Marktöffnung entschieden — sowohl bei Sportwetten als auch für Online Casinos. Letztlich bleibt abzuwarten, wie sich die Rechtslage in den kommenden Monaten entwickelt. Es gibt durchaus einige Unternehmen in der EU, die sich eine Lizenz redlich verdient hätten. Online Casinos werden faktisch immer sicherer und erfüllen selbst höchste Sicherheitskriterien. Demnach kann Deutschland nur von der Marktöffnung profitieren — in welchem Umfang diese umsetzbar ist, das gilt es zu ermitteln.
Aktuell scheint es so als würden einige Länder dem Beispiel Schleswig-Holstein künftig folgen wollen. Bis dahin gilt der Staatsvertrag, der jedoch sicher nicht mehr lange Bestand haben wird. Fakt ist nämlich, dass immer mehr Politiker die Vorteile einer klaren Liberalisierung erkannt haben — auch deshalb, weil sich der Online Casino Markt inzwischen kaum mehr überblicken lässt. Während mehr und mehr Spielhallen gleichzeitig die Pforten schließen müssen, wird Online Gaming weiter gestärkt. Spieler wandern ins Internet ab, die Verluste der Staatskassen lassen sich auf lange Sicht nicht mehr abfangen.
Tatsache ist bis dahin: Solange sie in EU Casinos mit offizieller Lizenz spielen, müssen Sie sich um Ihr Geld keine Sorgen machen. Umso wichtiger ist es, auf die Seriosität gewählter Anbieter zu achten. Schlussendlich ist es nur noch eine Frage der Zeit, bis klar gesagt werden kann, welche Casinos in Deutschland komplett legal und eben nicht mehr in der besagten Grauzone agieren.
